02. Februar 2022
Liebe Genossinnen und Genossen,
leider müssen wir auch in diesem Monat erst einmal bei virtuellen Veranstaltungen bleiben. Dafür haben wir im Februar einiges im Angebot rund um das Thema Gesundheitspolitik. Außerdem geben wir in diesem Brief einen kurzen Überblick über Neues aus dem Bezirksausschuss.
Veranstaltungen im Februar
- Am 08. Februar laden wir ab 19:00 zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem OV Schwabing-West ein. Gemeinsam mit Beatrix Zurek und Ruth Waldmann sprechen wir über den Status und die Zukunft des Schwabinger Krankenhauses. Hier gibt es mehr Informationen!
- Am 14. Februar kommt dann noch einmal unsere Landtagsabgeordnete Ruth Waldmann virtuell vorbei und wir unterhalten uns mit ihr allgemeiner über Gesundheitspolitik, neue Entwicklungen in der Corona-Pandemie und alles, was euch interessiert. Hier ist der Link zum Termin, diesmal geht es um 19:30 los.
- Am 21. Februar findet ab 19:30 die nächste OV-Vorstandssitzung statt. Sie steht auch allen interessierten OV-Mitgliedern offen.
- Am 24.02. findet wieder unser Schwabing-Treff (Stammtisch) statt, voraussichtlich wieder gemeinsam mit dem OV Schwabing-Nord. Je nach Inzidenz entweder digital oder in Präsenz, dazu geben wir dann noch einmal Bescheid.
Eine Übersicht über aktuell anstehende Sitzungen und Veranstaltungen findet ihr jederzeit hier auf der Homepage unter "Termine".
Habt ihr Veranstaltungsideen, Wünsche oder Feedback? Dann meldet euch bei uns: info@spd-schwabing.de.
Neues aus dem Bezirksausschuss
In unserer Bezirksausschuss-Fraktion sitzen aus dem OV Schwabing-West David, Ingrid, Valentina und Verena.
Zögert nicht, euch zu melden, wenn ihr Ideen oder Wünsche an sie habt!
Derzeit geht es im Bezirksausschuss unter anderem um folgende Themen:
- Der Vergabeprozess und die zukünftige Nutzung der Halle 23 im Kreativquartier beschäftigt uns schon länger. Der Bezirksausschuss kritisiert das intransparente Verfahren, die hohen Mietpreise, gemeinsam mit dem Nachbar-BA Neuhausen-Nymphenburg und der Stadtratsfraktion. Mittlerweile ist das Gebäude vermietet, an einen kommerziellen Anbieter. Mehr Informationen findet ihr zum Beispiel im Wochenanzeiger.
- Lange haben wir uns im BA dafür eingesetzt, dass die Rheinpfalz in der Kurfürstenstraße einen Schanigarten bekommt und die Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße umgewidmet wird. Das Thema ist bei unserem Oberbürgermeister gelandet, der sich am Ende der Ansicht des Mobilitätsreferates angeschlossen hat: Bis auf weiteres bleibt die Kurfürstenstraße so, wie sie ist. Der Unmut bei uns ist entsprechend groß – nachdem die Stadt ohnehin nach und nach die Radwege in Tempo 30-Gebieten zurückbaut, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es zur geforderten Umgestaltung kommt. Hoffen wir, dass sich die Rheinpfalz so länge halten kann!
- Große Diskussionen gab es im letzten Monat um die geplante Nachverdichtung im Karree Degenfeldstraße/Ansprengerstraße. Wir haben uns am Ende für die sozialverträgliche und seitens der Eigentümerin (Versicherungskammer Bayern) verkleinerte Planung ausgesprochen, gegen die Stimmen der Grünen und Linken. Damit wurde der "Antrag auf Vorbescheid" vorbehaltlich angenommen, sofern die Versicherungskammer zufriedenstellend auf die übrigen Fragen des BAs antwortet. Meldet euch gerne, wenn ihr zu unserer Positionierung Fragen habt!
- Dieses Jahr wird es in Schwabing-West keine Sommerstraße geben. Stattdessen organisiert unser Fraktionsmitglied aus Schwabing-Nord, Thomas Rock, ein Sommerkino mit. Dazu bekommt ihr dann in den nächsten Monaten mehr Informationen!
Wir hoffen, ihr findet diesen Einblick in die Arbeit der Fraktion interessant.
Für Fragen zu speziellen Themen könnt ihr euch bei David, unserem Beisitzer für den BA im OV-Vorstand, melden: david.braun-lacerda@spd-schwabing.de.
In diesem Sinne wünschen wir euch eine schöne Restwoche und freuen uns auf viele spannende Diskussionen bei den kommenden OV-Veranstaltungen!
Freundschaft!
Benedikt und Valentina
für den OV-Vorstand