OV-Sitzung: Analyse und Diskussion der Bundestagswahl und Bedeutung für den Münchner Norden

24.10.2017, 20:00 Uhr | SPD Bürgerbüro, Belgradstrasse 15a

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Ausgang der Bundestagswahl war, salopp gesagt, eine ziemlich kalte Dusche für die Sozialdemokratie und ein schlechter Tag für die Demokratie dahingehend, dass wir trotz einer prinzipiell zu begrüßenden hohen Wahlbeteiligung eine rechtsextreme Partei im Deutschen Bundestag haben. Für uns als Sozialdemokraten bedeutet dieses Wahlergebnis, dass wir die staatspolitisch wichtige Aufgabe der Opposition in der nächsten Legislaturperiode wahrnehmen werden.

Wir werden der neuen Regierungskoalition bei wichtigen Sachthemen wie Bildung, bezahlbarer Wohnraum, Digitalisierung und Klimawandel auf die Finger schauen werden und uns unermüdlich für soziale Gerechtigkeit stark machen. Und wann immer Rechtsradikale und Rechtspopulisten im nächsten Deutschen Bundestag versuchen werden mit ihren Parolen das gesellschaftliche Klima in unserem Land zu vergiften werden wir uns ihnen entgegenstellen. Diese Rolle kommt den Sozialdemokraten nicht zuletzt auch historisch zu.

Natürlich hat dieses Ergebnis auch in München und in Bayern einiges, sagen wir, in Bewegung gebracht und daher haben der Vorstand und ich in unserer letzten Sitzung beschlossen, dass wir uns im Ortsverein nochmal mit dem Thema Wahlausgang beschäftigen wollen.

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen und Mitdiskutieren

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